AGB
Präambel
Essi Amano betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.essiamano.de eine Homepage und bietet seinen Kunden auf dieser Website insbesondere personalisierte Taschen sowie Körbe und Accessoires zum Kauf über das Internet an.
Haftungshinweis
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.01.2018)
Inhaberin Julia Schreiner
Adolfstraße 11A
12167 Berlin
Deutschland
E-Mail: info@essiamano.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE313744636
1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Essi Amano und dem Kunden über den Onlineshop zustande kommen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Onlineshop aufgeführten Produkte stellen kein für Essi Amano bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, Essi Amano ein für diesen verbindliches Angebot zu unterbreiten. Ein solches verbindliches Angebot unterbreitet der Kunde durch Anklicken des Buttons "Kaufen" auf der Seite "Kasse" im Bestellvorgang.
2.2 Essi Amano ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Werktagen, beginnend mit der Absendung der Bestellung durch den Kunden gemäß Ziffer 2.1, anzunehmen. Mit Annahme durch Essi Amano durch Übersendung einer ausdrücklich als solche bezeichneten Auftragsbestätigung oder der Übersendung der Ware kommt der Vertrag zwischen Essi Amano und dem Kunden zustande. Die Übersendung der Ware nach Ablauf der Frist nach Satz 1 stellt ein neues Angebot von Essi Amano an den Kunden dar, das dieser auch durch schlüssiges Handeln (insbesondere durch Ingebrauchnahme der Ware) annehmen kann. Auf den Zugang der Annahmeerklärung des Kunden wird verzichtet.
2.3 Keine Annahmeerklärung ist die unverbindliche Bestellbestätigung, die von Essi Amano an den Kunden versendet wird. Das heißt, dass mit der Zusendung der Bestellbestätigung noch kein Vertrag zustande kommt. Die Bestellbestätigung ist lediglich eine inhaltliche Zusammenfassung der vom Kunden an Essi Amano verschickten Angebotsdaten. Sie dient lediglich dessen unverbindlicher Information.
3. Mitwirkung des Kunden
Essi Amano ist zur Bearbeitung der Bestellung auf richtige und aktuelle Daten angewiesen. Der Kunde wird daher gebeten, jede Änderung der für die Vertragsabwicklung relevanten Daten (also insbesondere Name, Anschrift, Lieferadresse und Email-Adresse) mitzuteilen. Eine Abweichung von gesetzlichen Vorschriften zu Lasten des Kunden, insbesondere eine Änderung der Beweislast, ist mit vorstehender Regelung nicht verbunden.
Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht bei Produkten, die nicht personalisiert werden. Im Falle einer personenbezogen Fertigung, kann keine Bestellung widerrufen werden.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Essi Amano, Inhaberin Julia Schreiner, Adolfstraße 11A, 12167 Berlin, info@essiamano.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)– An Essi Amano, Inhaberin Julia Schreiner, Adolfstraße 11A, 12167 Berlin, info@essiamano.de– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)– Bestellt am (*)/erhalten am (*)– Name des/der Verbraucher(s)– Anschrift des/der Verbraucher(s)– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)– Datum(*) Unzutreffendes streichen.
5. Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt, Aufrechnung
5.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Die bei Teillieferungen zusätzlich anfallenden Versandkosten werden vom Verkäufer getragen.
5.2 Essi Amano ist berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit sie bei Vertragsschluss mit dem Kunden ihrerseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde.
5.3 Essi Amano wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn sie vom Vertrag zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Essi Amano wird dem Kunden im Falle eines solchen Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
5.4 Der Kunde kann die Aufrechnung nur mit Forderungen erklären, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Gewährleistung
6.1 Die Gewährleistung richtet sich, soweit nicht in Ziffer 6.2 für die Verjährung der Ansprüche des Kunden beim Verkauf von gebrauchten Sachen etwas anderes geregelt ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 Verjährungsfrist für Ansprüche wegen eines Sachmangels beträgt beim Verkauf gebrauchter beweglicher Sachen ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB sind Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Sache ausgeschlossen. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Die vorstehenden Einschränkungen der Ansprüche und Rechtes des Kunden wegen Mängeln gelten nicht.
a) wenn es sich um Ansprüche wegen eines Mangels bei einem Bauwerk oder bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB);
b) wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat;
c) für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
d) für sonstige Schadensersatzansprüche, die auf einem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder einen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erfordert und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
e) für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. In den in Ziffer a) – e) genannten Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung.
6.3 Die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen bleiben von der Regelung Ziffer 6.2 unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit der Regelung Ziffer 6.2 nicht verbunden.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechtes. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
7.2 Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von Ziffer 7.1 dieser AGB unberührt.
7.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Berlin vereinbart.
Ende der AGB
Datenschutzerklärung
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigen.
Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
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